AB 01

JANUAR

2016

IN NEUEN

RÄUMEN

 

THEODOR

STRASSE 42-90 22761 HAMBURG

BAHRENFELD

  • AGB – ELB BUREAUX GmbH

    Allgemeine Geschäftsbedingungen der

    elb bureaux GmbH, Theodorstraße 42-90, 20539 Hamburg HRB 115887, Amtsgericht Hamburg

     

    – im Folgenden Auftragnehmer –

     

    Geltungsbereich: Aufträge werden zu den nachfolgenden Bedingungen ausgeführt.

    Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.

     

    1. Urheberrechte und Nutzungsrechte

    1.1 Jeder an dem Auftragnehmer erteilte Gestaltungsauftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an seinen Werkleistungen gerichtet ist. Es gelten die Bestimmungen der §2 und §31 UrhG in Verbindung mit den Werkvertragsbe- stimmungen des BGB. 1

    1.2 Die Entwürfe und Reinzeichnungen von Auftragnehmer gelten als persönliche geistige Schöpfung des Urheberrechtsgesetzes.

    1.3 Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen oder Details – ist unzulässig.

    1.4 Nutzung ist nur mit der Einwilligung von Auftragnehmer und nach Vereinbarung eines zusätzlichen Nutzungshonorars gestattet.

    1.5 Mit der Zahlung des Nutzungshonorars erwirbt der Auftraggeber das Recht, die Arbei- ten im vereinbarten Rahmen zu verwerten.

    1.6 Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluß auf die Höhe der Vergütung. xSie begründen kein Miturheberrecht, es sei denn, dass dies ein- deutig vereinbart worden ist.

    1.7 Wurde keine schriftliche Regelung über die Nutzungsdauer getroffen, so gilt sie auto- matisch für ein Jahr ab dem ersten

    Rechnungsdatum.

     

    2. Vergütung

    2.1 Entwürfe und Reinzeichnungen bilden zusammen mit der Einräumung der Nutzungs- rechte eine einheitliche Leistung. Die Vergütung dieser Leistungen setzt sich aus folgenden Teilhonoraren zusammen:

    a) dem Enwurfshonorar

    b) dem Entgelt für das Copyright (Nutzungshonorar)

    c) dem Reinzeichnungshonorar

    2.2 Die Vergütung wird auf der Grundlage des Vergütungstarifvertrages für Graphik-Design- Leistungen (AGD) berechnet.

    2.3 Werden keine Nutzungsrechte eingeräumt und nur Entwürfe und/ oder Reinzeichnun- gen geliefert, entfällt das Entgelt für Copyright.

    2.4 Die Vorlage von Entwürfen und sämtlichen sonstigen Tätigkeiten, die der Auftragneh- mer für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, soweit nicht ausdrücklich etwas an- deres vereinbart wird.

    2.5 Vom AGD abweichende Angebotspreise sind möglich. Die Angebotspreise werden schriftlich übermittelt und sind verbindlich. Preisänderungen sind aus wichtigem Grund, insbesondere bei erheblichem zeitlichen Mehraufwand, möglich. Sie sind schriftlich mitzu- teilen und gesondert zu beauftragen.

     

    3. Fälligkeit, Vergütung und Mitwirkungspflichten

    3.1 Die Vergütung ist bei Ablieferung fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar, wenn nichts ande- res vereinbart worden ist. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist ein entsprechendes Teilhonorar jeweils bei Abnahme des Teils fällig.

    3.2 Sämtliche Rechnungen sind sofort nach Zugang beim Auftraggeber zur Zahlung fällig. Widerspricht der Auftraggeber der Rechnung nicht innerhalb von 14 Tagen, so gilt der Rechnungsbetrag als anerkannt. Verzug tritt 30 Tage nach Fälligkeit ein. Der fällige Rech- nungsbetrag ist dann mit 8% über den Basiszinssatz der EZB zu verzinsen.

    3.3 Erstreckt sich ein Auftrag über einen längeren Zeitraum als drei Wochen, oder erfordert er von dem Auftragnehmer hohe finanzielle Vorleistungen, so sind angemessene Ab- schlagszahlungen zu leisten, und zwar 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50% der Arbeiten. Soweit Abschlagszahlungen vereinbart aber nicht erbracht weden, ist der Auftragsnehmer berechtigt, die weitere Ausfühung des Auftra- ges bis zur vollständigen Zahlung der jeweiligen Abschlagsrechnung zu verweigern. Ein- sprüche des Auftraggebers auf die teilfertige Arbeit bestehen nicht.

    3.4 Die Vergütung sind Nettobeträge, die zuzüglich Mehrwertsteuer zu zahlen sind. Für die Einräumung und Übertragung urheberrechtlicher Nutzungsrechte und die zu deren Vorbe- reitung erforderlichen Leistungen (Entwürfe, Reinzeichnung etc.) gilt der ermäßigte Mehr- wertsteuersatz gemäß §12 Abs.2 Nr. 7c UstG.

    3.5 Der Auftraggeber verpflichtet sich, an der Ausführung der Leistung des Auftragnehmers bestmöglich mitzuwirken. Dazu gehört insbesondere, dass der Auftraggeber dem Auftrag- nehmer alle Information, die zur Herstellung der Werkleistung des Auftragnehmers erfor- derlich sind, fristgemäß zur Verfügung stellt und schriftlich vereinbarte Korrekturphasen einhält.

    3.6 Für auftraggeberseits zu vertretende Terminverzögerungen haftet der Auftragnehmer nicht. Vom Auftragnehmer bestätigte Fertigstellungstermine werden in diese Fall hinfällig.

     

    4. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten

    4.1 Sonderleistungen, wie zum Beispiel die Umarbeitung oder Änderung von Reinzeich- nungen, Manuskriptstudien, Drucküberwachung, Litho, Abwicklung etc. werden nach dem Zeitaufwand gesondert berechnet, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist.

    4.2 Der Auftragnehmer ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistun- gen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen.

    4.3 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftragnehmers abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, den Auftragneh- mer im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluß ergeben. Dazu gehört insbesonere die Übernahme der Kosten.

    4.4 Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Fotosatz, Druck, Litho- kosten, etc. sind vom Auftraggeber im Rahmen des Auftrages zu erstatten.

    4.5 Kosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen sind, werden nur in Rechnung gestellt, wenn die Reise mit dem Auftraggeber vereinbart wurde.

     

    5. Eigentumsvorbehalt

    5.1 An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht je- doch Eigentumsrechte übertragen.

    5.2 Die Vorlage und/oder Originale sind daher nach angemessener Frist unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.

    5.3 Die Zusendung und etwaige Rücksendung der Arbeiten gehen auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.

     

    6. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster

    6.1 Vor Ausführung der Vervielfältigung sind dem Auftragnehmer sofern vorhanden Korrek- turmuster vorzulegen.

    6.2 Die Produktionsüberwachung durch den Auftragnehmer erfolgt nur auf Grund beson- derer Vereinbarung. Bei Übernahme der Produktionsüberwachung ist der Auftragnehmer berechtigt, nach eigenem Ermessen – unter Berücksichtigung der Vorstellungen und Vorhaben des Auftraggebers – die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu erteilen.

    6.3 Texte und Manuskriptvorlagen des Auftraggebers werden nach bestem Wissen sorgfäl- tig gelesen.

    6.4 Von allen vervielfältigten Arbeiten werden dem Auftragnehmer 10 bis 20 einwandfreie ungefaltete Belege (bei wertvollen Stücken eine angemessene Anzahl) unentgeltlich über- lassen. Sie ist berechtigt, diese Muster zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden.

     

    7. Haftung

    7.1 Mit der Genehmigung/Freigabe von Entwürfen, Reinausführungen oder Werkzeichnun- gen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text. Die Freigabe ist schriftlich zu erteilen.

    7.2 Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Reinausführungen und Werkzeich- nungen entfällt jede Haftung für den Auftragnehmer.

    7.3 Für die wettbewerbs- oder warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähig- keit der Entwürfe haftet die Firma Auftragnehmer nicht.

    7.4 Soweit der Auftragnehmer notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweili- gen Auftragnehmer/ Vertragspartner keine Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmer. Eine Haf- tung für die Leistungen und Arbeitsergebnisse solcher Auftragnehmer/ Vertragspartner wird ausgeschlossen, soweit dem gesetzliche Vorschriften nicht entgegenstehen.

    7.5 Der Auftragnehmer haftet nur bei eigenem Verschulden und von ihr zu vertretenden Unmöglichkeiten der Leistung.

     

    8. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

    8.1 Im Rahmen des übernommenen Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit.

    8.2 Die vom Auftraggeber überlassenen Vorlagen (z.B. Fotos, Texte, Modelle, Muster etc.) werden von dem Auftragnehmer unter der Voraussetzung verwendet, dass der Auftragge- ber zu deren Verwendung berechtigt ist.

    8.3 Sollten einzelne oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen.

     

    9. Erfüllungsort, Gerichtsstand

    Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprü- che und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesses ist Hamburg.

     

    Hamburg, 11-2015

ELB BUREAUX GmbH

Agentur für Unternehmenskommunikation

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Angaben gemäß § 5 TMG:

 

ELB BUREAUX GmbH

Theodorstraße 42-90

Loft 204

22761 Hamburg

 

Vertreten durch:

 

Michaela Veers,

Hakan Savasogan

 

 

Kontakt:

 

Telefon: +49 (0) 40 - 32 89 28 93

Telefax: +49 (0) 40 - 42 23 60 37

eMail: bureaux@elb-bureaux.com

 

Registereintrag:

 

Eintragung im Handelsregister.

Registergericht:Hamburg

Registernummer: 115887

 

 

 

Umsatzsteuer-ID:

 

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:

DE274981462

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